Corona-Impfstoffe Segen oder Fluch

Corona-Impfstoffe Segen oder Fluch

Die sogenannte „Corona“-Pandemie hält uns weiterhin in Atem. Um uns von den auferlegten Restriktionen im Rahmen der erklärten „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zu erlösen, wurde von Anfang an eine Impfung als die Heilsbringerin von Politik und Wissenschaft versprochen.
Wenn Sie sich mit hundertprozentiger Sicherheit nach der Impfung erhebliche Nebenwirkungen einhandeln wollen und Sie auch noch ein Vabanque-Spiel mit Ihrem Immunsystem eingehen wollen, indem Sie sich ein Los für eine mögliche Autoimmunerkrankung sichern, dann sollten Sie sich auf jeden Fall „gegen Corona“ impfen lassen. Alles übertrieben? Doch lesen Sie selbst!

Stadtverordnete gewählt!

Stadtverordnete gewählt!

AfD-Kreisverband Wiesbaden hat Liste für die Wahl der Stadtverordneten gewählt

Am Samstag, 10.10.2020, fand die Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbands Wiesbaden im Bürgerhaus in Wiesbaden-Erbenheim statt, um die Kandidatinnen und Kandidaten für den AfD-Wahlvorschlag zur Kommunalwahl im März kommenden Jahres zu wählen, an der 35 Mitglieder aus dem Kreis der 107 Mitglieder teilnahmen.

Insgesamt 30 Kandidatinnen und Kandidaten befinden sich nun auf der AfD-Liste für die Wahl der Stadtverordneten in der Landeshauptstadt.

Auf die Plätze 1 bis 6 wurden gewählt:

1. Dr. Eckhard Müller, Fraktionsvorsitzender, AfD-Stadtverordnetenfraktion, und Kreissprecher, AfD-Kreisverband Wiesbaden
2. Robert Lambrou, Fraktionsvorsitzender, AfD-Landtagsfraktion, und Landessprecher, Landesverband Hessen
3. Denis Seldenreich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer, AfD-Stadtverordnetenfraktion
4. Dr. Klaus-Dieter Lork, Stadtverordneter und Kreisschatzmeister, AfD-Kreisverband Wiesbaden
5. Monika Giesa, stellvertretende Kreissprecherin, AfD-Kreisverband Wiesbaden,
6. Dr. Roman Bausch, Referent, AfD-Landtagsfraktion.

Wir haben in der Kreishauptversammlung ein kompetentes Team zusammengestellt, wobei wir sowohl eine Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und aufstrebenden Jung-Politikern gewählt haben. Das macht die AfD aus. Wir kommen aus der Mitte der Gesellschaft und decken von jung bis erfahren, vom gestandenen Bürger bis zu vielversprechenden Neu-Politikern die gesamte Bandbreite der Gesellschaft ab.

Ein Bericht von Dr. Volker Kay (Biologe, Mitglied AfD Kreisverband Wiesbaden)

Ein Bericht von Dr. Volker Kay (Biologe, Mitglied AfD Kreisverband Wiesbaden)

Man hat, nicht nur in Deutschland, nur auf Grund der positiv Getes- teten ein Horrorszenario aufgebaut und dann drastische Maßnah- men durchgesetzt, die nebenbei den wirtschaftlichen Tod ganzer Branchen zur Folge haben oder haben werden. Doch wie zuverlässig ist das verwendete Testverfahren, auf dem alles basiert? Und wem nützt das alles? Dazu hat Dr. Volker Kay einen Bericht für die Mo- natspost verfasst.

Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm…

Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm…

An

Frau Stadtverordnetenvorsteherin

Christa Gabriel

über Amt 16

Schlossplatz 6

65183 Wiesbaden

 

 

            Wiesbaden, den 10.09.2020

 

Schriftliche Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion Wiesbaden an den Magistrat

gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

 

 

Fördermittelabhängigkeit des Citybahnprojekts

 

Presseberichten ist zu entnehmen, dass die geschätzten Kosten für den Bau einer Citybahn inzwischen deutlich gestiegen sind. Wurden 2016 noch 305 Millionen Euro für den Bau kalkuliert, wären es nach neuer Schätzung bereits 426 Millionen Euro für die Strecke Mainz-Wiesbaden-Bad Schwalbach. Dem gegenüber stehen nach Aussage des Verkehrsdezernenten, Andreas Kowol, Aussichten auf mögliche Fördermittel des Bundes, die die Baukosten zu 90% abdecken könnten.

Die Fördermittelzusage des Bundes hängt maßgeblich davon ab, dass der Nutzen-Kosten-Faktor der Citybahn größer 1 ist. Die bisher herangezogene Nutzen-Kosten-Untersuchung aus Mai 2018 ergab zwar einen Wert von 1,5, sie fußt aber noch auf der mittlerweile verworfenen Streckenführung über die Kasteler Strasse und ist sowohl in dieser Hinsicht als auch mit Blick auf die Kosten inzwischen völlig überholt. Ob eine NKU heute noch einen Wert über 1 erzielen würde, ist offen.

 

 

In diesem Zusammenhang frage ich den Magistrat:

 

 

  1. Trifft es zu, dass noch kein Antrag auf Fördermittel für die Citybahn gestellt wurde, weil dieser erst nach einem Ausgang des Bürgerentscheids pro Citybahn gestellt werden könnte?
  2. Trifft es zu, dass die Landeshauptstadt Wiesbaden sich den Bau und Betrieb einer Citybahn ohne Fördergelder in der erwarteten Höhe nicht leisten könnte?
  3. Welche Konsequenzen hätte es, wenn der Bürgerentscheid pro Citybahn ausgehen würde, die Fördermittel dann aber nicht oder nicht in der erwarteten Höhe bewilligt würden?
  4. Wäre für den Antrag bzw. die Bewilligung der Fördergelder für eine Citybahn die Erstellung einer aktualisierten NKU erforderlich?
  5. Falls eine neue NKU erforderlich ist, mit welchem Ergebnis rechnet der Magistrat hierfür und welche Faktoren liegen seiner Einschätzung zugrunde?

 

 

 

Denis Seldenreich                                                                  Anja Philipp

Stadtverordneter                                                                   Fraktionsgeschäftsführerin

AfD Stadtverordnetenfraktion                                               AfD Stadtverordnetenfraktion

Eine Islamisierung findet nicht statt?

Eine Islamisierung findet nicht statt?

An

Frau Stadtverordnetenvorsteherin

Christa Gabriel

über Amt 16

Schlossplatz 6

65183 Wiesbaden

 

 

            Wiesbaden, den 10.09.2020

 

Schriftliche Anfrage der AfD Stadtverordnetenfraktion Wiesbaden an den Magistrat

gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

 

 

Fördermittelabhängigkeit des Citybahnprojekts

 

Presseberichten ist zu entnehmen, dass die geschätzten Kosten für den Bau einer Citybahn inzwischen deutlich gestiegen sind. Wurden 2016 noch 305 Millionen Euro für den Bau kalkuliert, wären es nach neuer Schätzung bereits 426 Millionen Euro für die Strecke Mainz-Wiesbaden-Bad Schwalbach. Dem gegenüber stehen nach Aussage des Verkehrsdezernenten, Andreas Kowol, Aussichten auf mögliche Fördermittel des Bundes, die die Baukosten zu 90% abdecken könnten.

Die Fördermittelzusage des Bundes hängt maßgeblich davon ab, dass der Nutzen-Kosten-Faktor der Citybahn größer 1 ist. Die bisher herangezogene Nutzen-Kosten-Untersuchung aus Mai 2018 ergab zwar einen Wert von 1,5, sie fußt aber noch auf der mittlerweile verworfenen Streckenführung über die Kasteler Strasse und ist sowohl in dieser Hinsicht als auch mit Blick auf die Kosten inzwischen völlig überholt. Ob eine NKU heute noch einen Wert über 1 erzielen würde, ist offen.

 

 

In diesem Zusammenhang frage ich den Magistrat:

 

 

  1. Trifft es zu, dass noch kein Antrag auf Fördermittel für die Citybahn gestellt wurde, weil dieser erst nach einem Ausgang des Bürgerentscheids pro Citybahn gestellt werden könnte?
  2. Trifft es zu, dass die Landeshauptstadt Wiesbaden sich den Bau und Betrieb einer Citybahn ohne Fördergelder in der erwarteten Höhe nicht leisten könnte?
  3. Welche Konsequenzen hätte es, wenn der Bürgerentscheid pro Citybahn ausgehen würde, die Fördermittel dann aber nicht oder nicht in der erwarteten Höhe bewilligt würden?
  4. Wäre für den Antrag bzw. die Bewilligung der Fördergelder für eine Citybahn die Erstellung einer aktualisierten NKU erforderlich?
  5. Falls eine neue NKU erforderlich ist, mit welchem Ergebnis rechnet der Magistrat hierfür und welche Faktoren liegen seiner Einschätzung zugrunde?

 

 

 

Denis Seldenreich                                                                  Anja Philipp

Stadtverordneter                                                                   Fraktionsgeschäftsführerin

AfD Stadtverordnetenfraktion                                               AfD Stadtverordnetenfraktion

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